Quelle: BernerZeitung, 27.5.2010
Erich J. Hess ist seit den Wahlen im März sowohl Stadt- als auch Grossrat in Bern. Damit verstösst er gegen den Ehrenkodex der Partei und macht seine Parteikollegen wütend. Das lässt ihn ziemlich kalt.
Tanzt für einige Parteikollegen auf zu vielen Hochzeiten: Stadt- und Grossrat
Erich J. Hess.
Eigentlich hätte Erich J. Hess gleich nach den Grossratswahlen 28. März 2010 als Berner Stadtrat zurücktreten sollen. So verlangt es ein Ehrenkodex der SVP des Kantons Bern. «Ich habe den Ehrenkodex unterschrieben, laut diesem kann ich sicher bis Ende August im Stadtrat bleiben», sagte Erich J. Hess auf Anfrage von bernerzeitung.ch. Wenn der Präsident der Jungen SVP Schweiz vorher zurücktritt, bleibt also alles «ehrenhaft».
Laut Aussage von Hess bestehe jedoch die Möglichkeit, dass die Partei eine Ausnahme für ein Doppelmandat mache. Das zieht der junge Hardliner in Betracht und stösst damit einige SVP-Stadtratsmitglieder vor den Kopf. Diese wollen einen Antrag stellen, Hess aus der Stadtratsfraktion auszuschliessen, wie «20 Minuten» in seiner aktuellen Ausgabe schreibt.
«Wir sind in Verhandlungen, ich will zuerst meine Fraktion sauber hinterlassen, das Amt des Fraktionspräsidenten werde ich abgeben», sagte Hess. Er sei noch auf der Suche nach einem geeigneten Präsidenten, der wie er etwas bewirken könne.
Ausschluss kaum möglich
Laut Hess haben seine Parteikollegen jedoch kaum die Möglichkeit, Druck auszuüben. Ein Fraktionsausschluss sei nicht möglich, weil es dazu eine Zweidrittelsmehrheit brauche: «Derart viele verlangen meinen Rücktritt nicht». Namen wollte Erich Hess keine nennen. Den Leuten gehe der Prozess zu langsam. Nur soviel wollte Hess verraten: «Es sind nicht diejenigen, die sich für die Stadt verausgabt haben.»
Im Sekretariat der SVP des Kantons Bern hält sich die Aufregung in Grenzen: «Es laufen interne Diskussionen in der Stadtpartei, ich gehe davon aus, dass sie das Problem gemeinsam lösen können», sagte Aliki Panayides, Geschäftsführerin der SVP . Sie glaubt, bis zu den Sommerferien sei das Ganze aus der Welt.
Angesprochen auf ein mögliches Doppelmandat von Hess sagte Panayides: «Für uns stehen die Parteiinteressen im Vordergrund. Wenn es für die Partei eine gute Lösung ist, stehen wir dem nicht im Weg. Je mehr gute Leute die SVP hat, desto besser»