Hess verlässt Stadtrat - Jakob leitet Fraktion

Quelle: Simon Jäggi, Der Bund, 2.6.2010

Die Hess-Kontrahenten in der SVP haben sich durchgesetzt. Hess bekommt ein Zückerchen zum Abgang.

Am 26. August dieses Jahres wird die letzte Stadtratssitzung von Erich Hess sein, danach tritt der streitbare Politiker aus dem Parlament aus, wie die Leitung der SVP Stadt Bern gestern mitteilte. Damit ist ein Streit in der SVP vorerst beendet. Der Hintergrund: Nach seiner Wahl in den Grossrat machte Hess keine Anstalten, seinen Stadtratsitz abzugeben - stattdessen sagte der Hess-Mentor Thomas Fuchs im «Bund», dass Hess im Rat bleiben müsse, da er für den Gemeinderat kandidieren werde. Zu diesem Zwecke solle ein SVP-interner Ehrenkodex, der Doppelmandate untersagt, ausgehebelt werden. Diese Ankündigung erzürnte viele SVP-Kollegen: Die Fraktion drohte Hess mit Ausschluss und gab ihm eine Woche Bedenkfrist - diese lief gestern aus.

Dennoch bestreitet Hess, dass er dem Druck habe nachgeben müssen: «Das ist überhaupt keine Niederlage für mich, sondern meine freie Entscheidung.» Hess bekommt immerhin ein Zückerchen: Er bleibt in der Parteileitung und übernimmt das zweite Vizepräsidium, damit er weiterhin ein Bein in der Stadtpolitik hat. Auch Hess ist zufrieden mit dieser Lösung - schliesslich möchte er Gemeinderat werden.

Erleichtert äussert sich auch der Präsident der Stadtberner SVP: Offenbar hätten Hess' Leute aus seinem Umfeld zu diesem Entscheid geraten, sagt Peter Bernasconi. Und wahrscheinlich habe Hess auch merken müssen, dass «es von nicht so vielen goutiert wird, wenn er bleibt - oder nicht von so vielen, wie er dachte.» Die Stadtratssitzung vom letzten Donnerstag zeigte dies deutlich: Dort liess die SVP-plus-Fraktion ihren Vorzeigepolterer im Regen stehen und stimmte teilweise gegen zwei Motionen von Hess. Ungeklärt bleibt das Thema Gemeinderatskandidatur: «Die Ankündigung von Fuchs ist nicht die Meinung der Partei», stellt Bernasconi klar. Es sei auch klar, dass solche Ankündigungen ohne Absprache sauer aufstiessen.

Den Stadtratssitz von Hess wird Roland Jakob übernehmen, der 2008 aus dem Stadtrat abgewählt wurde. Trotzdem übernimmt Jakob auch gleich das Fraktionspräsidium von Hess. Eine Verlegenheitslösung? Überhaupt nicht, sagt Bernasconi. Jakob habe als Stadtrat viel Hintergrundarbeit für die Fraktion geleistet. Es habe sich daher eine klare Mehrheit hinter Jakob gestellt.

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