Von 2005 bis zu meiner Wahl in den Grossen Rat 2010 vertrat ich im Stadtrat die Politik der SVP/JSVP. Hier finden Sie meine Vorstösse im bernischen Stadtparlament.
Mehr Infos unter: http://www.bern.ch/stadtrat
Weg mit den Fahrverboten! Die Strassen gehören auch den Autofahrern!
Ist das das sicherheitspolitische Konzept der Stadtregierung?
Kulturgutschein statt Subventionierung
Grüne Welle für den motorisierten Individualverkehr
Senkung der Parktarife in Berns Parkhäusern
Keine weiteren Ausländer in der Stadtverwaltung
Motion Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP): Keine Einbürgerung von Sozialhilfeempfängern in der Stadt Bern
Motion Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP): Einführung neuer Einbürgerungskriterien in der Stadt Bern
Motion Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP): Abschaffung der städtischen Denkmalpflege
Kleine Anfrage Erich J. Hess (SVP): Sozialhilfe für Fahrende?
Interfraktionelle Motion FDP, BDP/CVP, SVPplus (Philippe Müller, FDP/Kurt Hirsbrunner, BDP/Erich Hess, SVP): Sozialamt gehört in die Direktion für öffentliche Sicherheit
Motion Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP): Förderung der Integration von Ausländerinnen und Ausländern
Kleine Anfrage Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP): DVD „Elterninfo: Schuleintritt“
Dringliche Interpellation PVS (Erich J. Hess, SVP/Stefan Jordi, SP): Geringfügige Änderung Zonenplan Grosse Allmend
Dringliche interfraktionelle Motion FDP, BDP/CVP, EVP, GLP, SVPplus (Pascal Rub, FDP/Vania Kohli, BDP/Barbara Streit-Stettler, EVP/Jan Flückiger, GLP/Erich J. Hess, JSVP): Alternativen zu einer 2. Drogenanlaufstelle
Interpellation Fraktion SVP plus (Erich Hess, JSVP): Vereiste Trottoirs in der Stadt Bern
Motion: Schliessung und Verkauf der Reitschule – Itze längts!
Dringliche Motion: Taxigewerbe in Not
Dringliche Motion: Alte Rampe bei Schanzenpost sofort wieder in Betrieb nehmen
Kleine Anfrage: Geheimniskrämerei des Stadtpräsidenten: Filz im Erlacherhof?
Motion: Keine Renten für angetretene Gemeinderatsmitglieder, welche nicht mindestens volle vier Amtsjahre erreichen
Dringliche Motion: Freie Fahrt für den Rotkreuz-Fahrdienst im Interesse der Menschen mit eingeschränkter Mobilität
Kleine Anfrage: Taubentränke: Instandstellung dringend nötig
Kleine Anfrage: Frühmorgens zu Bade – warum ist dies in Bern nicht möglich?
Kleine Anfrage: Sitzgelegenheiten auf den Bundesplatz – ein grosses Bedürfnis!
Kleine Anfrage: Anzeige
Motion: Schaffung von neuen Stellen als Sozialinspektorinnen / Sozialinspektoren und Einführung von Kontrollmechanismen zur Bekämpfung des Sozialmissbrauches
Dringliche Motion: Eine Schliessung der Reitschule ist notwendig
Motion: Aussetzung eines Kopfgeldes für die Erfassung von Sprayern
Kleine Anfrage: Illegale Werbung für das Millionenprojekt Entsorgungshof Bern-Nord
Kleine Anfrage: Gemeinderätinnen lassen sich für aktive Abstimmungspropaganda durch die Reitschule einspannen
Motion: Neues Zivilstandsamt – zusätzliche Parkplätze sind nötig
Motion: Einstellung von sozial- und wirtschaftsverträglichen Parkplätzen in Bern
Motion: Gibt es weitere lukrative Nebenjobs der Berner Gemeinderäte?
Dringliche Motion: Weiterführung der Berner Anti-Sprayer-Aktion „Casa Blanca“ – neu auch im Bollwerk, am Nydeggstalden und in den angrenzenden Quartieren
Dringliche Interpellation: „Anzeiger“ neu aus Solothurn und Arbeitsplatzverluste in Bern?
Interpellation: Wie weiter mit den Hornussern auf der kleinen Allmend?
Motion: Keine kontrollierte Hanfabgabe in der Bundesstadt!