Stadtrat

Von 2005 bis zu meiner Wahl in den Grossen Rat 2010 vertrat ich im Stadtrat die Politik der SVP/JSVP. Hier finden Sie meine Vorstösse im bernischen Stadtparlament.

Mehr Infos unter: http://www.bern.ch/stadtrat


Apr. 2010

Weg mit den Fahrverboten! Die Strassen gehören auch den Autofahrern!

Feb. 2010

Ist das das sicherheitspolitische Konzept der Stadtregierung?

Feb. 2010

Kulturgutschein statt Subventionierung

Feb. 2010

Grüne Welle für den motorisierten Individualverkehr

Jan. 2010

Senkung der Parktarife in Berns Parkhäusern

Jan. 2010

Keine weiteren Ausländer in der Stadtverwaltung


Aug. 2009

Motion Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP): Keine Einbürgerung von Sozialhilfeempfängern in der Stadt Bern

Aug. 2009

Motion Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP): Einführung neuer Einbürgerungskriterien in der Stadt Bern

Aug. 2009

Motion Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP): Abschaffung der städtischen Denkmalpflege

Juni 2009

Kleine Anfrage Erich J. Hess (SVP): Sozialhilfe für Fahrende?

Juni 2009

Interfraktionelle Motion FDP, BDP/CVP, SVPplus (Philippe Müller, FDP/Kurt Hirsbrunner, BDP/Erich Hess, SVP): Sozialamt gehört in die Direktion für öffentliche Sicherheit

April 2009

Motion Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP): Förderung der Integration von Ausländerinnen und Ausländern

April 2009

Kleine Anfrage Fraktion SVPplus (Erich J. Hess, SVP): DVD „Elterninfo: Schuleintritt“

April 2009

Dringliche Interpellation PVS (Erich J. Hess, SVP/Stefan Jordi, SP): Geringfügige Änderung Zonenplan Grosse Allmend

Feb. 2009

Dringliche interfraktionelle Motion FDP, BDP/CVP, EVP, GLP, SVPplus (Pascal Rub, FDP/Vania Kohli, BDP/Barbara Streit-Stettler, EVP/Jan Flückiger, GLP/Erich J. Hess, JSVP): Alternativen zu einer 2. Drogenanlaufstelle

Jan. 2009

Interpellation Fraktion SVP plus (Erich Hess, JSVP): Vereiste Trottoirs in der Stadt Bern


Nov. 2007

Motion: Schliessung und Verkauf der Reitschule – Itze längts!

April 2007

Dringliche Motion: Taxigewerbe in Not

April 2007

Dringliche Motion: Alte Rampe bei Schanzenpost sofort wieder in Betrieb nehmen

März 2007

Kleine Anfrage: Geheimniskrämerei des Stadtpräsidenten: Filz im Erlacherhof?

Jan. 2007

Motion: Keine Renten für angetretene Gemeinderatsmitglieder, welche nicht mindestens volle vier Amtsjahre erreichen

Jan. 2007

Dringliche Motion: Freie Fahrt für den Rotkreuz-Fahrdienst im Interesse der Menschen mit eingeschränkter Mobilität


Aug. 2006

Kleine Anfrage: Taubentränke: Instandstellung dringend nötig

Aug. 2006

Kleine Anfrage: Frühmorgens zu Bade – warum ist dies in Bern nicht möglich?

Aug. 2006

Kleine Anfrage: Sitzgelegenheiten auf den Bundesplatz – ein grosses Bedürfnis!

Aug. 2006

Kleine Anfrage: Anzeige

Mai 2006

Motion: Schaffung von neuen Stellen als Sozialinspektorinnen / Sozialinspektoren und Einführung von Kontrollmechanismen zur Bekämpfung des Sozialmissbrauches

Feb. 2006

Dringliche Motion: Eine Schliessung der Reitschule ist notwendig

Jan. 2006

Motion: Aussetzung eines Kopfgeldes für die Erfassung von Sprayern

Jan. 2006

Kleine Anfrage: Illegale Werbung für das Millionenprojekt Entsorgungshof Bern-Nord


Nov. 2005

Kleine Anfrage: Gemeinderätinnen lassen sich für aktive Abstimmungspropaganda durch die Reitschule einspannen

Sep. 2005

Motion: Neues Zivilstandsamt – zusätzliche Parkplätze sind nötig

Sep. 2005

Motion: Einstellung von sozial- und wirtschaftsverträglichen Parkplätzen in Bern

Juli 2005

Motion: Gibt es weitere lukrative Nebenjobs der Berner Gemeinderäte?

Juli 2005

Dringliche Motion: Weiterführung der Berner Anti-Sprayer-Aktion „Casa Blanca“ – neu auch im Bollwerk, am Nydeggstalden und in den angrenzenden Quartieren

Juni 2005

Dringliche Interpellation: „Anzeiger“ neu aus Solothurn und Arbeitsplatzverluste in Bern?

Mai 2005

Interpellation: Wie weiter mit den Hornussern auf der kleinen Allmend?

April 2005

Motion: Keine kontrollierte Hanfabgabe in der Bundesstadt!